Sitzung der Stadtvertretung am 09.04.2024

Sassnitz, den 02. 04. 2024

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag, 09.04.2024 um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz statt. 

 

Öffentlicher Teil

 

1

Eröffnung der Sitzung

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung

Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

 

2

Einwohnerfragestunde

 

 

3

Änderungsanträge zur Tagesordnung

 

 

4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2023

 

 

5

Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung

 

 

6

Bericht des Bürgermeisters

 

 

7

Anfragen der Stadtvertreter

 

 

8

Wahl der zweiten Stellvertretung des Bürgermeisters

 

 

9

Informationen zur Sicherheitslage in der Stadt Sassnitz

Gast: Herr Mario Ullrich, EPHK Polizeirevier Sassnitz

 

10

Beschlussvorlagen

 

 

10.1

8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 „Stadtmitte“ der Stadt Sassnitz - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

VO(STV)/476/2024

10.2

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 39 „Fährterrassen Trelleborger Straße“ der Stadt Sassnitz - Aufstellungsbeschluss

 

VO(STV)/477/2024

10.3

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10.1 „Stadthafen - Östlicher Teil“ der Stadt Sassnitz – Aufstellungsbeschluss

 

VO(STV)/478/2024

10.4

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Sassnitz für das Haushaltsjahr 2022

 

VO(STV)/487/2024

10.5

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

 

VO(STV)/488/2024

11

Schließung des öffentlichen Teils

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

12

Feststellen der Beschlussfähigkeit

 

 

13

Beschlussvorlagen

 

 

13.1

Veräußerung von Teilflächen aus dem Grundstück |(nichtöffentlich)

 

GV/474/2024

13.2

8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 „Stadtmitte“ der Stadt Sassnitz - Städtebaulicher Vertrag

 

VO(STV)/479/2024

13.3

Antrag auf Stundung Gewerbesteuer 2021+2022

 

VO(STV)/484/2024

13.4

Antrag auf Stundung Gewerbesteuer 2015-2019

 

VO(STV)/485/2024

14

Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen

 

 

15

Schließung der Sitzung

 

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Norbert Benedict
Präsident der Stadtvertretung

 

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