Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag, 23.06.2026

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag, 23.06.2026 um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz statt.

Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
  Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
  Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung
4 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2026 - öffentlicher Teil
5 Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung
6 Bericht des Bürgermeisters
7 Anfragen der Stadtvertreter
8 Entscheidung über den Mietzins für Garagennutzer, die nachweisen, dass sie ihre Garage selbst erbaut oder vor dem Jahr 2017 erworben haben Berücksichtigung der Beanstandung des Antragsbeschlusses A/663/2026 "TOP 8, 9, 9.1.: Garagenpachtverträge"
9 Beschlussvorlagen
9.1 Bebauungsplan Nr. 49 „Wohnen an der Hiddenseer Straße“ der Stadt Sassnitz - Abwägungs- und Satzungsbeschluss VO(STV)/657/2026
9.2 15. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sassnitz - Vorentwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss VO(STV)/675/2026
9.3 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 „Freiflächenphotovoltaikanlage Drosevitz“ der Stadt Sassnitz - Änderung der Planbezeichnung / Vorentwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss VO(STV)/676/2026
9.4 Beschluss zur Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Inwertsetzung der Windpromenade für eine multifunktionale touristische Nutzung VO(STV)/685/2026
9.5 Beschluss zur Festlegung des Verfahrens zur Ausschreibung und Vergabe von Planungsleistungen für die Inwertsetzung der Windpromenade VO(STV)/686/2026
9.6 Kenntnisnahme des Berichts über empfangene Spenden im Haushaltsjahr 2024 VO(STV)/665/2026
9.7 Kenntnisnahme des Berichts über empfangene Spenden im Haushaltsjahr 2025 VO(STV)/666/2026
9.8 Systemwechsel zur Erfassung der Kurabgabe ab dem 01.01.2027 VO(STV)/653/2026
9.9 Regelungen und Umsetzung der Einwohnerkarte Sassnitz ab 2026 VO(STV)/673/2026
9.10 Erhebung einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Anpassung von Regelungen zur Übertragung der Befugnisse nach dem Gewerbesteuergesetz für gemeindefreie Gebiete und zur Berücksichtigung zusätzlicher Steuereinnahmen im Kommunalen Finanzausgleich VO(STV)/679/2026
9.11 Einholung der Zustimmung für die Großveranstaltungen "Germany Sail Grand Prix" und "internationale Weltmeisterschaft im inklusiven Segeln" für die nächsten 3 Jahre (2028 - 2030) VO(STV)/680/2026
9.12 Zulässigkeitsprüfung zum Einwohnerantrag zum Erhalt des Fischerei- und Hafenmuseums Sassnitz VO(STV)/683/2026
10 Beratung über das Forstbestehen des Fischerei- und Hafenmuseums der Stadt Sassnitz Dieser Beratungspunkt wurde vorsorglichauf die Tagesordnung aufgenommen und setzt voraus, dass die Stadtvertretung die Zulässigkeit des Einwohnerantrages feststellt und sich darauf verständigt hat, in dieser Sitzung inhaltlich darüber zu beraten.
11 Anträge
11.1 Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines B- Plan- Verfahrens für Grundstücksflächen der Marktstraße nebst Sicherung der
städtischen Planungshoheit durch Festlegung einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB A/678/2026
11.2 Prüfung der Ursache für die Bauzeitverzögerung bei der Renovierung/Sanierung der Grundschule „Ostseeblick“ A/684/2026
12 Schließung des öffentlichen Teils

Nichtöffentlicher Teil
13 Feststellen der Beschlussfähigkeit
14 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2026 - nichtöffentlicher Teil
15 Beschlussvorlagen
15.1 Grundsatzbeschluss für den Kauf der Gebäude- und Freiflächen in der Gemarkung Sassnitz, Flur 5 VO(STV)/681/2026
15.2 Grundsatzbeschluss für den Kauf des Grundbesitzes der Verkehrsflächen in der Gemarkung Sassnitz, Flur 5, sowie die damit einhergehenden Grunddienstbarkeiten bezüglich des Geh- und Fahrrechts und des Überbaurechts VO(STV)/682/2026
16 Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen
17 Schließung der Sitzung