Sitzung der Stadtvertretung am 24.02.2026

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag, 24.02.2026 um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz statt.

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung
  Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
  Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung
4 Billigung von Niederschriften
4.1 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 16.12.2025 - öffentlicher Teil
4.2 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 06.01.2026 - öffentlicher Teil
5 Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung
6 Bericht des Bürgermeisters
7 Anfragen der Stadtvertreter
8 Beratung über die Beanstandung der unteren Rechtsaufsichtsbehörde zu dem Beschluss VO(STV)/621/2025 gemäß § 81 KV M-V und Entscheidung über das Einlegen von Rechtsmitteln
9 Entscheidung über Punkt 2 des Beschlusses VO(STV)/621/2025 nach Beanstandung durch die untere Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Vorpopmmern-Rügen
10 Beschlussvorlagen
10.1 Kalkulation der Kurabgabe und Festlegung der Beitragssätze ab dem 01.04.2026 VO(STV)/634/2026
10.2 Satzung zur Erhebung der Kurabgabe ab dem 01.04.2026 VO(STV)/635/2026
10.3 Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe und Festlegung Beitragshöhe ab dem 01.01.2026 VO(STV)/636/2026
10.4 Satzung zur Erhebung der Fremdenverkehrsabgabe ab dem 01.01.2026 VO(STV)/637/2026
10.5 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Sassnitz                Sondernutzungsgebührensatzung) VO(STV)/638/2026
10.6 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Stadt Sassnitz (Verwaltungsgebührensatzung) VO(STV)/644/2026

10.7 Beschluss zur Leistung von freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben in der vorläufigen Haushaltsführung VO(STV)/652/2026
10.8 Finanzierung der Kindertagesstätte "8. März" ab 01.12.2025 VO(STV)/647/2026
10.9 Grundsatzbeschluss zur Anwendung der Vorschriften des Bau-Turbos beim Wohnungsbauvorhaben Steinbachweg 1, 1a, 2b und 2c VO(STV)/639/2026
10.10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 „Wohn- und Hotelanlage Waldmeisterstraße“ – Vorentwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss VO(STV)/640/2026
10.11 Bebauungsplan Nr. 53 „Seniorenwohnanlage Victoriastraße“ der Stadt Sassnitz - Änderung der Planbezeichnung / Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
 VO(STV)/641/2026
10.12 Bebauungsplan Nr. 47 „Alte Tankstelle“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss VO(STV)/642/2026
10.13 13. Änderung des Flächennutzungsplans (Birkengrund) - Zwischenabwägungs- und erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss VO(STV)/643/2026
10.14 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 33.1 „Straße der Jugend“ der Stadt Sassnitz - Aufstellungsbeschluss VO(STV)/645/2026
11 Anträge
11.1 Regelung zur Wiederbefassung abgelehnter Anträge und Tagesordnungspunkte A/648/2026
11.2 Regelung zu Garagen auf städtischem Grund – Eigentum, Pacht und Eigentumsübergang A/649/2026
11.3 Einrichtung einer temporären Behelfsampelanlage im Bereich Stralsunder Straße / Straße der Jugend A/650/2026
12 Schließung des öffentlichen Teils

Nichtöffentlicher Teil
13 Feststellen der Beschlussfähigkeit
14 Billigung von Niederschriften
14.1 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 16.12.2025 - nichtöffentlicher Teil
14.2 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 06.01.2026 - nichtöffentlicher Teil
15 Unterrichtung über den externen Notfallplan "Brand- und Katastrophenschutz – Störfallanlage Mukran (LNG)"
 Gast: Herr Zimmermann, Fachdienstleiter Integrierte Leitstelle, Bevölkerungs- und Brandschutz LK V-R
16 Entscheidung über die weitere Vorgehensweise hinsichtlich des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 38 "Wohnanlage Bergstraße" der Stadt Sassnitz
 einen Überblick über den aktuellen Stand gibt die Bauverwaltung
17 Beschlussvorlagen
17.1 Städtebaulicher Vertrag zur Ausarbeitung der städtebaulichen Planung für den Bebauungsplan Nr. 53 „Seniorenwohnanlage Victoriastraße“ der Stadt Sassnitz
 VO(STV)/646/2026

17.2 Grunderwerb der Flächen in der Gemarkung Sassnitz, Flur 6, |Flurstücke 66, 67, 68 und Gemarkung Stubnitz, Flur 3, Flurstück 91/1, 91/2 - Änderung
 VO(STV)/651/2026
18 Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen
19 Schließung der Sitzung