Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag, 29.07.2025

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag, 29.07.2025 um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz statt.

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung
  Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
  Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung
4 Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung
5 Bericht des Bürgermeisters
6 Anfragen der Stadtvertreter
7 Beschlussvorlagen
7.1 Bebauungsplan Nr. 49 „Wohnen an der Hiddenseer Straße“ der Stadt Sassnitz - Zwischenabwägungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss VO(STV)/58-002
7.2 Bebauungsplan Nr. 49 „Wohnen an der Hiddenseer Straße“ der Stadt Sassnitz - Zwischenabwägungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss VO(STV)/58-001
7.3 Neuordnung der Garagen-Nutzungsverträge VO(STV)/598/2025
7.4 Abstimmung der Gesellschaftsverträge der Unternehmensgruppe Sassnitz VO(STV)/599/2025
8 Anträge
8.1 Tempozone 70 km/h auf der L29, vorzugsweise 50 km/h A/590/2025
8.2 Verzicht auf gendergerechte Sprache in der Stadtverwaltung und auf städtischen Social-Media-Kanälen A/601/2025
8.3 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung / Hauptsatzung A/602/2025
8.4 Antrag an die Stadtvertretung der Stadt Sassnitz zur Förderung des Radverkehrs. Stärkung der ehrenamtlichen Arbeit des Fahrradbeauftragten, Entwicklung eines
Fahrradwegekonzeptes für Sassnitz das bestehende Verkehrskonzept der Stadt Sassnitz ist für Sie als Anlage angefügt A/604/2025
8.5 Abberufung und Nachbesetzung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Bau, Planung und städtebauliche Sanierungsvorhaben

8.6 Kurzfristige Gespräche mit dem Finanzministerium und dem Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern A/605/2025
9 Schließung des öffentlichen Teils

Nichtöffentlicher Teil

10 Feststellen der Beschlussfähigkeit
11 Beschlussvorlagen
11.1 Sanierungsgebiet „Stadthafen“ - Förderung von Sanierungsarbeiten am Gebäude Hafenstraße 12 (Lange Reihe), 2. Bauabschnitt VO(STV)/596/2025
11.2 Antrag auf Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages für den Sportplatz Dwasieden VO(STV)/597/2025
11.3 Städtebaulicher Vertrag zur Umsetzung baulicher Maßnahmen im Bereich eines Discounters im Geltungsbereich der 8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 „Stadtmitte“ der Stadt Sassnitz VO(STV)/606/2025
12 Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen
13 Schließung der Sitzung