Sitzung der Stadtvertretung

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag, 17.06.2025 um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz statt.

Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
  Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
  Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2 Einwohnerfragestunde
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung
4 Billigung von Sitzungsniederschriften
4.1 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 - öffentlicher Teil
4.2 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 04.03.2025 - öffentlicher Teil
4.3 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 13.03.2025 -  öffentlicher Teil
4.4 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 29.04.2025 - öffentlicher Teil
5 Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung
6 Bericht des Bürgermeisters
7 Anfragen der Stadtvertreter
8 Beschlussvorlagen
8.1 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sassnitz -Zwischenabwägungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
zu diesem TOP sind die sachkundigen Einwohner des Bauausschusses ebenfalls eingeladen VO(STV)/582/2025
8.2 Bebauungsplan Nr. 49 „Wohnen an der Hiddenseer Straße“ der Stadt Sassnitz - Zwischenabwägungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  

zu diesem TOP sind die Mitglieder des Bauausschusses ebenfalls eingeladen  VO(STV)/58-001
8.3 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 „Hotel am Glasbahnhof“ der Stadt Sassnitz - Aufstellungsbeschluss
zu diesem TOP sind die sachkundigen Einwohner des Bauausschusses ebenfalls eingeladen VO(STV)/549/2025
8.4 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 „Hotel am  Glasbahnhof“ der Stadt Sassnitz - Vorentwurfs- und Auslegungsbeschluss
zu diesem TOP sind die sachkundigen Einwohner des Bauausschusses ebenfalls eingeladen

8.5 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 „Stadtmitte“ der Stadt Sassnitz - Zwischenabwägungs-, Entwurfs- und  Auslegungsbeschluss VO(STV)/584/2025
8.6 Erarbeitung eines Zukunftskonzeptes für den Tourismus in der Stadt Sassnitz VO(STV)/580/2025
8.7 Gewährung von Zuschüssen für Vereine, Kultur- und  Initiativgruppen durch die Stadt Sassnitz für das Jahr 2025 VO(STV)/578/2025
8.8 Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Sassnitz (Sondernutzungssatzung)  VO(STV)/558/2025
8.9 Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Sassnitz (Sondernutzungsgebührensatzung) VO(STV)/559/2025
9 Anträge
9.1 Keine Weitergabe von Meldedaten an den Beitragsservice (GEZ) - Schutz der Bürger vor staatlicher Zwangsfinanzierung A/586/2025
9.2 Nächtliche Abschaltung der Ampelanlagen in Sassnitz A/588/2025
9.3 Seestraße wird zur Hauptstraße bei weiterhin Tempo 30 A/589/2025
9.4 Tempozone 70 km/h auf der L29, vorzugsweise 50 km/h A/590/2025
9.5 Querungshilfe – Mukraner Straße A/593/2025
9.6 Querungshilfen A/594/2025
9.7 Überarbeitung der Feuerwehrkostenersatzsatzung A/591/2025
9.8 Verlegen der Platten auf dem Kurplatz A/592/2025
9.9 Arbeitsgruppe Sportplatz Dwasieden A/595/2025
10 Schließung des öffentlichen Teils

Nichtöffentlicher Teil
11 Feststellen der Beschlussfähigkeit
12 Billigung von Sitzungsniederschriften
12.1 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 - nichtöffentlicher Teil
12.2 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 04.03.2025 - nichtöffentlicher Teil
12.3 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 13.03.2025 - nichtöffentlicher Teil
12.4 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 29.04.2025 - nichtöffentlicher Teil
13 Beschlussvorlagen
13.1 Städtebaulicher Vertrag zur Ausarbeitung der städtebaulichen Planungen und der Umweltberichte für die 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sassnitz und für den Bebauungsplan Nr. 49 „Wohnen an der Hiddenseer Straße“ der Stadt Sassnitz VO(STV)/587/2025
14 Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen
15 Schließung der Sitzung