Sitzung der Stadtvertretung

Sassnitz, den 01. 04. 2025

 

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag08.04.2025 um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz statt.

 

 

Öffentlicher Teil

 

1

Eröffnung der Sitzung

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung

Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

 

2

Einwohnerfragestunde

 

 

3

Änderungsanträge zur Tagesordnung

 

 

4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024

 

 

5

Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung

 

 

6

Bericht des Bürgermeisters

 

 

7

Anfragen der Stadtvertreter

 

 

8

Informationen zur Sicherheitslage in der Stadt Sassnitz

Gast: EPHK Mario Ullrich, Leiter Polizeirevier Sassnitz

 

9

Beschlussvorlagen

 

 

9.1

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Sassnitz (Sondernutzungssatzung)

 

VO(STV)/558/2025

9.2

Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Sassnitz (Sondernutzungsgebührensatzung)

 

VO(STV)/559/2025

9.3

15. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sassnitz - Aufstellungsbeschluss

 

VO(STV)/566/2025

9.4

vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 „Freiflächenphotovoltaikanlage Drosevitz“ der Stadt Sassnitz - Aufstellungsbeschluss

 

VO(STV)/567/2025

9.5

Bebauungsplan Nr. 56 „Am Tierpark“ der Stadt Sassnitz - Aufstellungsbeschluss

 

VO(STV)/568/2025

9.6

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 13.1 „Gutshof Lancken“ der Stadt Sassnitz - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

VO(STV)/575/2025

9.7

Erneute Beschlussfassung des Antrages A/389/2023 (Aufhebung der Tempo 30 Zone in der Hauptstraße) nach Hinweis der Straßenverkehrsbehörde

 

VO(STV)/572/2025

9.8

Bildung einer Managementgesellschaft für die städtischen Gesellschaften Hafenbetriebs- und Entwicklungsgesellschaft, Wärmeversorgung Rügen GmbH und Wohnungsgesellschaft Sassnitz mbG

 

VO(STV)/576/2025

10

Anträge

 

 

10.1

Änderung der Geschäftsordnung

 

A/574/2025

11

Schließung des öffentlichen Teils

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

12

Feststellen der Beschlussfähigkeit

 

 

13

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024

 

 

14

Beschlussvorlagen

 

 

14.1

Bebauungsplan Nr. 56 „Am Tierpark“ der Stadt Sassnitz - Vergabeverfahren

 

VO(STV)/569/2025

14.2

Genehmigung des eingeleiteten Verfahrens zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen für die 2. und 3. Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Sassnitz

 

VO(STV)/570/2025

15

Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen

 

 

16

Schließung der Sitzung

 

 

 

 

 

Bild zur Meldung: Sitzung der Stadtvertretung