Sitzung der Stadtvertretung am 10.12.2024

Sassnitz, den 05. 12. 2024

 

Sitzungstermin:

Dienstag10.12.202417:00 Uhr

Ort, Raum:

Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz


 

Öffentlicher Teil

 

1

Eröffnung der Sitzung

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung

Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

 

2

Einwohnerfragestunde

 

 

3

Änderungsanträge zur Tagesordnung

 

 

4

Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 17.09.2024 - öffentlicher Teil

 

 

5

Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung

 

 

6

Bericht des Bürgermeisters

 

 

7

Anfragen der Stadtvertreter

 

 

8

Beschlussvorlagen

 

 

8.1

Wahl der 2. Stellvertretung des Bürgermeisters

 

VO(STV)/542/2024

8.2

Städtebauliche Erneuerung Sassnitz „Stadthafen“ - Genehmigung des Förderantrags für das Programmjahr 2025

 

VO(STV)/526/2024

8.3

13. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sassnitz - Zwischenabwägungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

VO(STV)/527/2024

8.4

Vorzeitige Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet „Stadthafen“

 

VO(STV)/528/2024

8.5

Kenntnisnahme des Berichts über empfangene Spenden im Haushaltsjahr 2023 gemäß § 44 Abs. 4 Kommunalverfassung M-V (KV M-V) durch die Stadtvertretung zur Weiterleitung an die Rechtsaufsichtsbehörde

 

VO(STV)/531/2024

8.6

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 33.1 "Straße der Jugend" - Entwurfsbeschluss zum Straßenausbau

 

VO(STV)/534/2024

8.7

Verfahren zur Unterbringung von Fund-, Abgabe- und Nachlasstieren

 

VO(STV)/540/2024

8.8

Aufhebung des Beschlusses VO(STV)/523/2024 "Erhöhung der Kurabgabe nach Verbraucherpreisindex und Änderung der Rahmenbedingungen"

 

VO(STV)/536/2024

8.9

Digitale Kurkartenerfassung ab dem 01.01.2025

 

VO(STV)/543/2024

8.10

Redaktionelle Änderung der Kurabgabesatzung Stadt Sassnitz

 

VO(STV)/546/2024

8.11

Erfassung manueller Kurkarten aus 2023 und 2024 über technische Lösung

 

VO(HA)/544/2024

8.12

Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Anlagen

 

 

 

 

VO(STV)/537/2024

9

Anträge

 

 

9.1

Willkommenskultur für Kinder – Einführung einer Neugeborenenprämie in Sassnitz

 

A/535/2024

9.2

Wahl einer Gleichstellungsbeauftragten für die Stadt Sassnitz

 

A/539/2024

9.3

Prüfung einer Beteiligung der Deutschen Regas GmbH an den Mehrkosten der Feuerwehr durch den Bau und Betrieb des LNG-Terminals

 

A/541/2024

10

Schließung des öffentlichen Teils

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

11

Feststellen der Beschlussfähigkeit

 

 

12

Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 17.09.2024 - nichtöffentlicher Teil

 

 

13

Beschlussvorlagen

 

 

13.1

Städtebaulicher Vertrag zur Ausarbeitung der städtebaulichen Planungen und des Umweltberichts für die 13. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sassnitz

 

VO(STV)/529/2024

13.2

Antrag auf Pacht eines städtischen Grundstücks zur Errichtung einer Gedenkstätte

 

VO(STV)/533/2024

13.3

Verpachtung von städtischen Flächen im Stadthafen Sassnitz, die nicht Bestandteil von Erbbaurechten sind

 

GV/545/2024

14

Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen

 

 

15

Aussprache zur Beschwerde gegen den Präsidenten der Stadtvertretung

inkl. Behandlung des Antrages "Abwahl des amtierenden Stadtpräsidenten Norbert Benedict"

A/538/2024

16

Schließung der Sitzung

 

 

 

 

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