Hygiene- und Sicherheitskonzept

Hygiene- und Sicherheitskonzept für Sitzungen des Hauptausschusses der Stadt Sassnitz, der Stadtvertretung und ihrer Fachausschüsse

Auf der Grundlage der „Ersten Verordnung zur Anpassung der Anlagen der Corona-Lockerungsverordnung M-V, zuletzt geändert am 11. August 2020, erstellt die Stadt Sassnitz folgendes

Hygiene- und Sicherheitskonzept

In Sitzungen kommunaler Vertreter und sonstiger kommunaler Gremien soll das Infektionsrisiko mit Covid-19 weitestgehend minimiert werden. Neben der Eigenverantwortung einer/eines jeden Stadtvertreterin/Stadtvertreters, sachkundigen Einwohnerin/Einwohners, Verwaltungsmitarbeiterin und Verwaltungsmitarbeiters sowie Gastes bietet es sich an, einen Leitfaden für die Umsetzung der rechtlichen Anforderungen auszureichen.

An den Sitzungen der Stadtvertretung nehmen in der Regel 21 Stadtvertreter*innen, der Bürgermeister und sieben Verwaltungsmitarbeiter*innen teil. Hinzu kommen im Durchschnitt 15-20 Zuschauer.
Die Fachausschusssitzungen haben regulär 11 Mitglieder, begleitet durch zwei bis vier Verwaltungsmitarbeiter*innen.
Die Mitglieder der Stadtvertretung bzw. der Fachausschüsse sitzen mit einem Abstand von mindestens 1,50 m an den im Kreis angeordneten Tischen des Ratssaales sowie, soweit notwendig, in einer zweiten Reihe dahinter.
Der Bürgermeister und die Verwaltungsmitarbeiter*innen nehmen an Tischen Platz, die sich zwischen denen der kommunalen Vertreter*innen und dem Zuschauerraum befinden. Die Schriftführerin sitzt an dem dafür vorgesehenen Platz, um die entsprechende Technik zu bedienen.

Für Zuschauer besteht die Möglichkeit, auf Stühlen, die einen Mindestabstand von 1,50 m nicht unterschreiten, an der Sitzung teilzunehmen. Zuschauer, die in einem Haushalt leben, dürfen direkt neben einander sitzen.
Der Ratssaal wird nur über den Eingang im Westflügel des Rathauses betreten. Die persönlichen Daten (Vor- und Zuname, Adresse und Telefonnummer) der Gäste werden am Eingang durch Mitarbeiter*innen der Verwaltung erfasst. Ein Spender mit Desinfektionsmittel ist an diesem Eingang vorhanden und ist idealerweise vor Betreten des Raumes zu nutzen.

Die Mikrofone werden mit einem Infektionsschutz versehen (z.B. Klarsichtfolie).

Eine Bewirtung ist nicht gestattet.

Vor, während und nach einer jeden Sitzung ist der Ratssaal zu lüften. Ein Stoßlüften in den Pausen der Sitzung ist zwingend erforderlich.
Beim Bewegen innerhalb des Sitzungsraumes jenseits des Sitzplatzes ist die Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Personen mit offensichtlichen Krankheitssymptomen (Husten, Schnupfen, Fieber o.ä.) wird kein Zutritt zum Sitzungssaal gestattet.
Sollten bei einer/einem Sitzungsteilnehmer/in während der Sitzung Krankheitssymptome (Husten, Schnupfen, Fieber o.ä.) auftreten, hat die Person den Sitzungssaal umgehend zu verlassen und die Schriftführung zu informieren. Sollten bei einer/einem Sitzungsteilnehmer/in nach der Sitzung vorgenannte Krankheitssymptome auftreten, hat die Person die Schriftführung zu informieren.

Die Sitzungsteilnehmer*innen werden aufgefordert, das Rathaus unmittelbar nach der Sitzung zu verlassen.

Die Kontaktflächen (Tische, Stuhllehnen, Türgriffe, Mikrofone) werden nach jeder Sitzung desinfiziert.

Sollten Stadtvertreter, Zuhörer oder weitere teilnehmende Personen die geltenden Abstandsund Hygieneregeln bewusst missachten oder sich wiederholt ordnungswidrig verhalten, sollten diese -wenn möglich- von der Sitzung ausgeschlossen werden. Hierfür reicht die Ausübung des Hausrechtes durch den Vorsitzenden.

Dieses Hygiene- und Sicherheitskonzept wird für jedermann sichtbar vor dem Ratssaal angebracht.

Für die Sicherstellung der Einhaltung der Schutzmaßnahmen ist vor und nach der Sitzung der Bürgermeister und während der Sitzung der/die jeweilige Ausschussvorsitzende verantwortlich.

Sassnitz, 20 .08.2020
Frank Kracht
Bürgermeister