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Sitzung der Stadtvertretung am 28.06.2022

Sassnitz, den 21. 06. 2022

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag, 28.06.2022 um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz statt.

 

Öffentlicher Teil

 

1

Eröffnung der Sitzung

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung

Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2

Einwohnerfragestunde

 

3

Änderungsanträge zur Tagesordnung

 

4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2022

 

5

Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung

 

6

Bericht des Bürgermeisters

 

7

Anfragen der Stadtvertreter

 

8

Stellungnahme zur rechtlichen Überprüfung verkehrsrechtlicher Anordnungen

Gast: Herr Haase, Straßenverkehrsbehörde des Landkreises V-R

9

Beschlussvorlagen

 

9.1

13. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sassnitz - Vorentwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

VO(STV)/253/2022

9.2

7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Stadtzentrum“ der Stadt Sassnitz - Aufstellungsbeschluss

 

VO(STV)/254/2022

9.3

6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Stadtzentrum“ der Stadt Sassnitz - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

 

VO(STV)/256/2022

9.4

7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 „Stadtmitte“ der Stadt Sassnitz - Zwischenabwägungsbeschluss / Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

 

VO(STV)/255/2022

9.5

Aufhebung der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 52 „Wohnheim Dwasieden“ der Stadt Sassnitz

 

VO(STV)/257/2022

9.6

Sanierungsgebiet „Altstadt“ der Stadt Sassnitz - Beschlussfassung über die Verlängerung des Durchführungszeitraums der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme

 

VO(STV)/258/2022

9.7

Sassnitzer Bloompott - Auflösung des Vertrages mit der LINUS WITTICH KG

 

VO(STV)/272/2022

9.8

Maßnahmenplan zur Brandschutzbedarfsplanung

 

IV/273/2022

 

 

 

9.9

Wegenutzungsvertrag Strom

 

IV/276/2022

10

Anträge

 

10.1

Benennung einer/eines ehrenamtlichen Fahrradbeauftragten und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters

 

A/278/2022

10.2

Einsatz städtischer Mittel sowie Fördermittel für die Sanierung des ursprünglichen Sassnitzer Kurplatzes

 

A/279/2022

10.3

Fahrscheinlose und kostenfreie Nutzung unserer Stadtbuslinie für alle Einwohnerinnen und Einwohner und Gäste der Stadt Sassnitz

 

A/280/2022

11

Schließung des öffentlichen Teils

 

 

Nichtöffentlicher Teil

 

12

Feststellen der Beschlussfähigkeit

 

13

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2022

 

14

Information zur außerplanmäßigen Aufsichtsratssitzung der Wärmeversorgung Rügen GmbH

Vortragender: Herr Böttcher (AR-Vorsitzender WVR)

15

Mietvertrag Stadt Sassnitz / Fährhafen Sassnitz GmbH vom 25.03.2020

(Lagerplatz Pipeline-Rohre)

 

IV/277/2022

16

Beschlussvorlagen

 

16.1

Grunderwerb von Flächen im Sanierungsgebiet „Stadthafen“

 

GV/260/2022

16.2

Veräußerung von Teilflächen aus dem städtischen Grundstück Gemarkung Lancken, Flur 8, Flurstück 75/17

 

GV/264/2022

16.3

Veräußerung der städtischen Grundstücke Gemarkung Lancken, Flur 8, Flurstück 75/21, 75/22 und einer Teilfläche des Flurstücks 75/9 im Ergebnis einer Konzeptvergabe

 

GV/268/2022

16.4

Städtebaulicher Vertrag zur Ausarbeitung von Planungsunterlagen für die 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 „Mukraner Straße - 2. BA“ der Stadt Sassnitz

 

VO(STV)/259/2022

17

Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen

 

18

Schließung der Sitzung

 

 

 

 

 

Norbert Benedict
Präsident der Stadtvertretung

 

 

Bild zur Meldung: Sitzung der Stadtvertretung am 28.06.2022

 

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