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Sitzung der Stadtvertretung am 29.11.2022

Sassnitz, den 23. 11. 2022

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag, 29.11.2022 um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz statt.

 

 

 

 

 

 

Öffentlicher Teil

 

1

Eröffnung der Sitzung

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung

Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2

Einwohnerfragestunde

3

Änderungsanträge zur Tagesordnung

4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2022

5

Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung

6

Bericht des Bürgermeisters, hier: Ernennung des Bürgermeisters Herrn Leon Kräusche zum 20.12.2022

7

Anfragen der Stadtvertreter

8

Jährlicher Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses nach § 3 Abs. 4 KPG M-V

Vortragende: Frau Schrahn, Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses

9

Beschlussvorlagen

9.1

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Sassnitz für das Haushaltsjahr 2021

VO(STV)/326/2022

9.2

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021

VO(STV)/325/2022

9.3

Kenntnisnahme des Beteiligungsberichtes über städtische Tochterorganisationen der Stadt Sassnitz für das Haushaltsjahr 2021

VO(STV)/327/2022

9.4

Kenntnisnahme des Berichts über empfangene Spenden im Haushaltsjahr 2021 gemäß § 44 Abs. 4 Kommunalverfassung M-V (KV M-V) durch die Stadtvertretung zur Weiterleitung an die Rechtsaufsichtsbehörde

VO(STV)/328/2022

9.5

Bauvorhaben: Umbau des Sportplatzes Dwasieden zu einem multifunktionalen, integrativen und barrierefreien Sport- und Begegnungszentrum - Vergabe von Ingenieurleistungen Technische Ausrüstung Anlagengruppe 1 bis 3 für die Sanierung und Neugestaltung des Sportplatzes sowie für den Neubau des Funktionsgebäudes

Gast: Frau Timm, BIG Städtebau GmbH

VO(STV)/329/2022

9.6

Bauvorhaben: Umbau des Sportplatzes Dwasieden zu einem multifunktionalen, integrativen und barrierefreien Sport- und Begegnungszentrum - Vergabe von Ingenieurleistungen Technische Ausrüstung Anlagengruppe 4 bis 6 für die Sanierung und Neugestaltung des Sportplatzes sowie für den Neubau des Funktionsgebäudes

Gast: Frau Timm, BIG Städtebau GmbH

VO(STV)/331/2022

9.7

Bauvorhaben: Umbau des Sportplatzes Dwasieden zu einem multifunktionalen, integrativen und barrierefreien Sport- und Begegnungszentrum - Vergabe von Ingenieurleistungen Tragwerksplanung für die Sanierung und Neugestaltung des Sportplatzes sowie für den Neubau des Funktionsgebäudes

Gast: Frau Timm, BIG Städtebau GmbH

VO(STV)/332/2022

9.8

Bauvorhaben: Umbau des Sportplatzes Dwasieden zu einem multifunktionalen, integrativen und barrierefreien Sport- und Begegnungszentrum - Projektsteuerungsvertrag

VO(STV)/336/2022

9.9

13. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sassnitz - Vorentwurfs- und Auslegungsbeschluss

VO(STV)/253/2022

9.10

7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 „Stadtmitte“ der Stadt Sassnitz - Abwägungs- und Satzungsbeschluss / Berichtigung des Flächennutzungsplans

VO(STV)/304/2022

9.11

Bebauungsplan Nr. 33.1 „Straße der Jugend“ der Stadt Sassnitz - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

VO(STV)/305/2022

9.12

6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 „Mukraner Straße - 2. BA“ der Stadt Sassnitz - Berichtigung des Flächennutzungsplans

VO(STV)/307/2022

9.13

7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 „Mukraner Straße - 2. BA“ der Stadt Sassnitz - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

VO(STV)/308/2022

9.14

Städtebauliche Erneuerung Sassnitz „Altstadt“ - Förderantrag für das Programmjahr 2023

VO(STV)/309/2022

9.15

Städtebauliche Erneuerung Sassnitz „Altstadt“ - Durchführung kleinteiliger Maßnahmen im öffentlichen Raum

VO(STV)/310/2022

9.16

Grundsatzbeschluss zur Erstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung der Stadt Sassnitz für den Bereich um das ehemalige Gutshaus Lancken

VO(STV)/311/2022

9.17

Verordnung über das Verbot des Fütterns von Möwen

VO(STV)/330/2022

9.18

Hundehalter-Verordnung der Stadt Sassnitz

VO(STV)/334/2022

9.19

Kinderspielplatzsatzung der Stadt Sassnitz

VO(STV)/335/2022

9.20

Finanzierung der Kindertagesstätte "Kunterbunt" ab 01.09.2022

VO(STV)/300/2022

9.21

Finanzierung der Kindertagesstätte "Lütt Matten" ab 01.09.2022

VO(STV)/301/2022

9.22

Finanzierung der Kindertagesstätte "MeerSchätze" ab 01.01.2023

VO(STV)/302/2022

9.23

Genehmigung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 44 Abs. 4 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in den Haushaltsjahren 2022/2023 - 22. Internationales Kugelstoßmeeting am 12.02.2023

VO(STV)/303/2022

9.24

Gewährung von Zuschüssen für Vereine, Kultur- und Initiativgruppen durch die Stadt Sassnitz für das Jahr 2023

VO(STV)/323/2022

9.25

Nutzung des Dienstwagens durch den Bürgermeister

VO(STV)/324/2022

10

Anträge

10.1

Einsatz städtischer Mittel sowie Fördermittel für die Sanierung des ursprünglichen Sassnitzer Kurplatzes

A/279/2022

11

Schließung des öffentlichen Teils

Nichtöffentlicher Teil

 

12

Feststellen der Beschlussfähigkeit

13

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2022

14

Beschlussvorlagen

14.1

Erlass von städtischen Forderungen im Rahmen einer verwaltungsgerichtlichen Mediationsverhandlung

VO(STV)/27-001

14.2

Veräußerung von Teilflächen aus dem städtischen Grundstück Gemarkung Lancken, Flur 8, Flurstück |(nichtöffentlich)

 

GV/264/202-001

14.3

Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstückes, belegen in der Gemarkung Lancken, Flur 3, |(nichtöffentlich)

GV/286/2022

14.4

Antrag auf Veräußerung eines städtischen Wald-Grundstückes, belegen in der Gemarkung Sassnitz, Flur 2,|(nichtöffentlich)

GV/295/2022

14.5

Antrag auf Veräußerung von Teilflächen der städtischen Grundstücke, belegen in der Gemarkung Sassnitz, Flur 4,|(nichtöffentlich)

GV/298/2022

14.6

Übernahme der Kosten für die Umsetzung der Beschlüsse zur Überprüfung des Sachverhaltes "Parkplätze Rathaus/Alte Post" durch die Wärmeversorgung Rügen GmbH

VO(STV)/333/2022

15

Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen

16

Schließung der Sitzung

 

 

 

Norbert Benedict
Präsident der Stadtvertretung

 

 

Bild zur Meldung: Sitzung der Stadtvertretung am 29.11.2022

 

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