Sitzung der Stadtvertretung am 28.06.2022

Sassnitz, den 21.06.2022

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag, 28.06.2022 um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz statt.

Öffentlicher Teil

1	Eröffnung der Sitzung Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2	Einwohnerfragestunde
3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2022
5	Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung
6	Bericht des Bürgermeisters
7	Anfragen der Stadtvertreter
8	Stellungnahme zur rechtlichen Überprüfung verkehrsrechtlicher Anordnungen Gast: Herr Haase, Straßenverkehrsbehörde des Landkreises V-R
9	Beschlussvorlagen
9.1	13. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sassnitz - Vorentwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO(STV)/253/2022
9.2	7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Stadtzentrum“ der Stadt Sassnitz - Aufstellungsbeschluss	VO(STV)/254/2022
9.3	6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Stadtzentrum“ der Stadt Sassnitz - Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO(STV)/256/2022
9.4	7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 „Stadtmitte“ der Stadt Sassnitz - Zwischenabwägungsbeschluss / Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO(STV)/255/2022
9.5	Aufhebung der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 52 „Wohnheim Dwasieden“ der Stadt Sassnitz	VO(STV)/257/2022
9.6	Sanierungsgebiet „Altstadt“ der Stadt Sassnitz - Beschlussfassung über die Verlängerung des Durchführungszeitraums der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme	VO(STV)/258/2022
9.7	Sassnitzer Bloompott - Auflösung des Vertrages mit der LINUS WITTICH KG	VO(STV)/272/2022
9.8	Maßnahmenplan zur Brandschutzbedarfsplanung	IV/273/2022

9.9	Wegenutzungsvertrag Strom	IV/276/2022
10	Anträge
10.1	Benennung einer/eines ehrenamtlichen Fahrradbeauftragten und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters	A/278/2022
10.2	Einsatz städtischer Mittel sowie Fördermittel für die Sanierung des ursprünglichen Sassnitzer Kurplatzes	A/279/2022
10.3	Fahrscheinlose und kostenfreie Nutzung unserer Stadtbuslinie für alle Einwohnerinnen und Einwohner und Gäste der Stadt Sassnitz	A/280/2022
11	Schließung des öffentlichen Teils

Nichtöffentlicher Teil

12	Feststellen der Beschlussfähigkeit
13	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2022
14	Information zur außerplanmäßigen Aufsichtsratssitzung der Wärmeversorgung Rügen GmbH Vortragender: Herr Böttcher (AR-Vorsitzender WVR)
15	Mietvertrag Stadt Sassnitz / Fährhafen Sassnitz GmbH vom 25.03.2020 (Lagerplatz Pipeline-Rohre)	IV/277/2022
16	Beschlussvorlagen
16.1	Grunderwerb von Flächen im Sanierungsgebiet „Stadthafen“	GV/260/2022
16.2	Veräußerung von Teilflächen aus dem städtischen Grundstück Gemarkung Lancken, Flur 8, Flurstück 75/17	GV/264/2022
16.3	Veräußerung der städtischen Grundstücke Gemarkung Lancken, Flur 8, Flurstück 75/21, 75/22 und einer Teilfläche des Flurstücks 75/9 im Ergebnis einer Konzeptvergabe	GV/268/2022
16.4	Städtebaulicher Vertrag zur Ausarbeitung von Planungsunterlagen für die 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 „Mukraner Straße - 2. BA“ der Stadt Sassnitz	VO(STV)/259/2022
17	Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen
18	Schließung der Sitzung

Norbert Benedict
Präsident der Stadtvertretung

Bild zur Meldung: Sitzung der Stadtvertretung am 28.06.2022

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