Sitzung der Stadtvertretung am 30.11.2021

Sassnitz, den 25.11.2021

Sitzungstermin: Dienstag, 30.11.2021, 17:00 Uhr
Ort, Raum:          Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz

 

Hinweis: Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Sitzung auf maximal vier Stunden begrenzt.
Eine Fortsetzung der Sitzung würde gegebenenfalls am Donnerstag, dem 02.12.2021 ab 17:00 Uhr im Ratssaal stattfinden.

 

Öffentlicher Teil
1    Eröffnung der Sitzung
      Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
      Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2    Einwohnerfragestunde
3    Änderungsanträge zur Tagesordnung
4    Bestellen der stellvertretenden Schriftführerin für die verbleibende Zeit der

      Wahlperiode
5    Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 31.08.2021 -
      öffentlicher Teil
6    Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung
7    Bericht des Bürgermeisters
8    Anfragen der Stadtvertreter
9    Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
      Gast: Frau Zimnik, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Sassnitz
10 Jährlicher Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses nach § 3 Abs. 4
      KPG M-V
      Gast: Frau Schrahn, Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses
11 Beschlussvorlagen
      11.1 Zustimmung zur Wahl und Ernennung des Gemeindewehrführers der
      Freiwilligen Feuerwehr Sassnitz zum Ehrenbeamten
      VO(STV)/142/2021
      11.2 Zustimmung zur Wahl und Ernennung des stellvertretenden
      Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Sassnitz zum Ehrenbeamten

      11.3 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Sassnitz
      VO(STV)/129/2021
      11.4 Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses zur
      Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Sassnitz für das
      Haushaltsjahr 2020 VO(STV)/149/2021
      11.5 Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses zur
      Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020
      VO(STV)/150/2021
      11.6 Finanzierung der Kindertagesstätte „Kunterbunt“ ab 01.09.2021
      VO(STV)/146/2021
      11.7 Finanzierung der Kindertagesstätte „Lütt Matten“ ab 01.09.2021
      VO(STV)/147/2021
      11.8 Finanzierung der Kindertagesstätte „MeerSchätze“ ab 01.01.2022
      VO(STV)/148/2021
      11.9 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Mukraner Straße - 2. BA" der
      Stadt Sassnitz - Aufstellungsbeschluss
      VO(STV)/158/2021
      11.10 Satzung über die Veränderungssperre für die in Aufstellung
      befindliche 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Mukraner Straße
      - 2. BA" der Stadt Sassnitz VO(STV)/159/2021
      11.11 Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung
      befindlichen Bebauungsplan Nr. 52 "Wohnheim Dwasieden" der Stadt Sassnitz
      VO(STV)/160/2021
      11.12 Vorhaben: Sanierung Straße der Jugend inkl. Errichtung Kreisverkehr
      Stralsunder Straße, Vergabe von Planungsleistungen VO(STV)/174/2021
      11.13 Wiederherstellung der touristischen Zuwegung zum Nationalpark
      Jasmund, Vergabe von Bauleistungen; Los 6: Erneuerung Kurplatzweg

      VO(STV)/178/2021
      11.14 Sanierungsmaßnahme Stadthafen Sassnitz, Hafenbahntrasse;
      Vergabe von Bauleistungen, Los 5: Herstellung Absturzsicherung VO(STV)/179/2021
      11.15 Beschaffung eines Allradfahrzeugs "ARGO" 8x8 und eines

      ARGOTransportanhängers
      (oder gleichwertig) für die Freiwillige Feuerwehr
      Sassnitz - Vergabe einer Lieferleistung VO(STV)/186/2021
      11.16 Abschluss eines Dienstvertrages „Gemeinsamer ITSicherheitsbeauftragter
      (G-ITSB)“ mit dem Zweckverband
      Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV) VO(STV)/191/2021
      11.17 Bestimmung des Wahltages und des Tages einer evtl. stattfindenden
      Stichwahl für die Bürgermeisterwahl 2022
      VO(STV)/187/2021
      11.18 Kenntnisnahme des Beteiligungsberichts über städtische
      Tochterorganisationen der Stadt Sassnitz für das Haushaltsjahr 2020

      VO(STV)/189/2021
      11.19 Gewährung von Zuschüssen für Vereine, Kultur- und Initiativgruppen
      durch die Stadt Sassnitz für das Jahr 2022 VO(STV)/192/2021
12 Anträge
      12.1 Einrichten einer Linksabbiegespur von der Stralsunder Straße in die
      Mukraner Straße und/oder die zeitliche Nutzung der
      Linksabbiegespur auf den Parkplatz an der Tankstelle und die
      verkehrliche Weiterführung Richtung Mukraner Straße A/177/2021
      12.2 Kein weiterer Zuzug von Asylbewerbern A/181/2021
      12.3 Pflege der Bankette an der Straße Neu Mukran/Staphel durch den
      Stadthof oder eine Fremdfirma A/182/2021
      12.4 Beauftragung eines Markterkundungsverfahrens zur Erschließung für
      den Breitbandausbau im Gewerbepark A/183/2021
      12.5 Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ausschuss für
      Bau, Planung und städtebauliche Sanierungsvorhaben
      A/184/2021
      12.6 Nachbesetzung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für
      Bau, Planung und städtebauliche Sanierungsvorhaben
      A/185/2021

      12.7 Planung und Durchführung der „Sassnitzer Radlerclassics“ im
      Frühjahr 2022 A/188/2021
      12.8 Antrag zur Herstellung der sicheren Begehbarkeit des Fußweges,
      ausgehend unteres Ende Treppe Karl-Liebknecht-Ring bis Anfang Steilküste
      A/193/2021
13 Schließung des öffentlichen Teils


Nichtöffentlicher Teil
14 Feststellen der Beschlussfähigkeit
15 Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 31.08.2021 -
      nichtöffentlicher Teil
16 Beschlussvorlagen
     16.1 Grundsatzentscheidung der Stadtvertretung zur Errichtung eines
      Verwaltungsgebäudes VO(STV)/195/2021
      16.2 Tausch städtischer Grundstücke, belegen in der Gemarkung Sassnitz
      GV/152/2021
      16.3 Veräußerung einer Teilfläche aus einem Grundstück in der Gemarkung Sassnitz

      GV/153/2021
      16.4 Veräußerung städtischer Grundstücke in der Gemarkung Sassnitz GV/156/2021
      16.5 Sanierungsgebiet "Stadthafen" - Förderung der Neuordnung des
      Bereichs vor dem Kühlhaus im Stadthafen VO(STV)/162/2021
      16.6 Sanierungsgebiet "Stadthafen" - Förderung von Sanierungsarbeiten
      am Gebäude Hafenstraße 12 (Lange Reihe) VO(STV)/163/2021
17 Antrag der Fraktion der SPD: Abschluss eines Erschließungsvertrags

      zur Fortsetzung des Sassnitzer Golfplatzprojektes in Neu Mukran A/190/2021
18 Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen
19 Schließung der Sitzung

Norbert Benedict
Präsident der Stadtvertretung

 

Bild zur Meldung: Sitzung der Stadtvertretung am 30.11.2021