Öffentliche Sitzung der Stadtvertretung am 23.02.2021

Am Dienstag, dem 23. Februar 2021, findet um 17:00 Uhr  im Ratssaal des Rathauses der Stadt Sassnitz, Hauptstraße 33, die 1. öffentliche

Sitzung der Stadtvertretung

im Jahr 2021 statt.

Hinweis:
Sollte die Tagesordnung bis 20:00 Uhr nicht abgearbeitet sein, ist eine Fortsetzung der Stadtvertretersitzung für Donnerstag, den 25. Februar 2021, ab 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses vorgesehen.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung durch den Präsidenten der Stadtvertretung
    Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
    Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung / Festsetzen der Tagesordnung
4. Billigung von Ergebnisniederschriften
    4.1. Billigung der Ergebnisniederschrift der Stadtvertretersitzung

    vom 01.12.2020 (öff. Teil)
    4.2. Billigung der Ergebnisniederschrift der Stadtvertretersitzung

    vom 15.12.2020 (öff. Teil)
5. Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung
6. Bericht des Bürgermeisters
7. Anfragen der Stadtvertreter
8. Bestellen einer/eines ehrenamtlichen   Behindertenbeauftragten

    für die Stadt Sassnitz
9. Vorstellung einer möglichen neuen Ausstellung im Molenfußgebäude

     „Frühe Seefahrtgeschichte“
      Gast: Herr Dr. Dominique Görlitz (Abora Projekt)
10. Information zum Neubau eines Verwaltungsgebäudes für die Wärmeversorgung

      Rügen GmbH in Sassnitz
      Gast: Herr Adelsberger (Geschäftsführer WVR)
11. Aktuelle Informationen zur Zukunft des Fischerei- und Hafenmuseums
12. Beschlussvorlagen
      12.1. Beschlussvorlage Nr. 01-01/21 STV
       Beschluss der Stadtvertretung gegen die Einführung einer Zweitwohnungssteuer

       in der Stadt Sassnitz
      12.2. Beschlussvorlage Nr. 02-01/21 STV
       Vergabe zur Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges

       (HLF 20) für die Freiwillige Feuerwehr Sassnitz
       12.3. Beschlussvorlage Nr. 10-01/21 STV
        Vergabeentscheidung über die Unterbringung von Fund-, Abgabe- und

        Nachlasstieren
       12.4. Beschlussvorlage Nr. 11-01/21 STV
       Grundsatzentscheidung zur Erhaltung der   Obdachlosenunterkunft

       in Sassnitz

      12.5. Beschlussvorlage Nr. 12-01/21 STV
       Sanierung und Erweiterung Grundschule „Ostseeblick“ in Sassnitz,
       Vergabe von Bauleistungen, Los 1: Lieferung und Montage Containeranlage
      12.6. Beschlussvorlage Nr. 13-01/21 STV
       Sanierung und Erweiterung Grundschule „Ostseeblick“ in Sassnitz,
       Vergabe von Bauleistungen, Los 2: Herstellung einer Aufstellfläche für eine Containeranlage
       12.7. Beschlussvorlage Nr. 15-01/21 STV
       Erneuerung der Buddenhagener Straße, Vergabe von Planungsleistungen
13. Anträge
      13.1. Antrag der Fraktion der BfS Nr. A 01-01/21 STV
      „Nachbesetzung des Hauptausschusses“
      13.2. Antrag der Fraktion der BfS Nr. A 02-01/21 STV
      „Nachbesetzung des Finanzausschusses“
      13.3. Antrag der Fraktion der BfS Nr. A 03-01/21 STV
      „Nachbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses“
      13.4. Antrag der Fraktion der BfS Nr. A 04-01/21 STV
      „Nachbesetzung der Stelle einer sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss

      für Ordnung, Sicherheit, Verkehr und Umwelt“
      13.5. Antrag der Fraktion der BfS Nr. A 05-01/21 STV
      „Nachbesetzung der Stellvertreter*innen in den Ausschüssen für Wirtschaft &

       Tourismus; Bau, Planung und städtebauliche Sanierungsvorhaben

       sowie Schule, Kultur, Sport und Soziales“
      13.6. Antrag der Fraktionen der SPD und AFW Nr. A 06-01/21 STV
      „Planung und Bau eines Treppenabstieges in der Nähe des Königsstuhls“
      13.7. Antrag der Fraktion Die Linke / offene Liste Nr. A 07-01/21 STV
      „Abberufung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Schule, Kultur,

      Sport und Soziales“
      13.8. Antrag der Fraktion Die Linke / offene Liste Nr. A 08-01/21 STV
      „Berufung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Schule,

      Kultur, Sport und Soziales“
      13.9. Antrag der Fraktionen der SPD und BfS Nr. A 09-01/21 STV
      „Wahl bzw. Bestellung eines 4. und 5. Mitgliedes in den Aufsichtsrat der

      Städtischen Wohnungsgesellschaft Sassnitz mbH“
      13.10. Antrag der Fraktionen der SPD, BfS, AFW, FDP und Sandro Witt

      Nr. A 10-01/21 STV
      „Überprüfung von Beschlüssen und Anträgen der   Stadtvertretung

      hinsichtlich des Bearbeitungsstandes und der weiteren zukünftigen

      Aufrechterhaltung“

Nichtöffentlicher Teil:
14. Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
15. Feststellen von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
16. Billigung von Ergebnisniederschriften
      16.1. Billigung der Ergebnisniederschrift der Stadtvertretersitzung

      vom 01.12.2020 (nichtöff. Teil)
      16.2. Billigung der Ergebnisniederschrift der Stadtvertretersitzung

      vom 15.12.2020 (nichtöff. Teil)
17. Debatte zu TOP 10 (öffentlicher Teil) „Information zum Neubau

      eines Verwaltungsgebäudes für die Wärmeversorgung Rügen GmbH in Sassnitz“
18. Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen

N. Benedict
Präsident der Stadtvertretung