Sitzung des Hauptausschusses am 17.11.2020

Sassnitz, den 10.11.2020

Am Dienstag, dem 17. November 2020, findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses der Stadt Sassnitz, Hauptstraße 33, die nächste öffentliche


Sitzung des Hauptausschusses


statt.


Hinweis:
Sollte die Tagesordnung nicht bis 20:00 Uhr abgearbeitet sein, ist eine Fortsetzung der Hauptausschusssitzung für Donnerstag, den 19. November 2020, ab 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses vorgesehen. Hintergrund ist der Erlass des Ministeriums für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern vom 03. November 2020. Hierin wird empfohlen, die Tagesordnung kommunaler Sitzungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren oder gar auf einen Termin nach dem 30. November dieses Jahres zu verschieben. Die Verwaltung der Stadt Sassnitz sieht hier ein Fortsetzen von Sitzungen, die nach der Tagesordnung zu urteilen, ein zeitliches Ausmaß von drei Stunden voraussichtlich überschreiten werden, als zweckmäßig an.


Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1.    Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
       Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
       Feststellen der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.   Änderungsanträge zur Tagesordnung/Festsetzen der Tagesordnung
3.   Vorstellung des Bauvorhabens in der Mukraner Straße
      Gäste: Herr Buß, Geschäftsführer „bsb Bau Malchin GmbH“ (Vorhabenträger)
      Herr Buttler, Geschäftsführer „buttler architekten GmbH“ (Architekt)
      Herr Döll, Stadtplaner „Planung Morgenstern“ (Bauleitplanung)
4.   Beschlussvorlagen
      4.1. Beschlussvorlage Nr. 48-05/20 STV – erneute Vorlage
      12. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sassnitz – Aufstellungsbeschluss

      4.2. Beschlussvorlage Nr. 49-05/20 STV – erneute Vorlage

      Bebauungsplan Nr. 50 „Wohnen an der Mukraner Straße“ der Stadt Sassnitz -

      Aufstellungsbeschluss
      4.3. Beschlussvorlage Nr. 59-05/20 STV – erneute Vorlage
      Grundsatzbeschluss zum Verbleib in der Sparte „Breitbandausbau“

      mit dem Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung

      Rügen als Betreiber
      4.4. Beschlussvorlage Nr. 46.1-06/20 STV
      Grundsatzbeschluss zur Ausführung des barrierefreien Ausbaus

      der Bushaltestellen in Sassnitz
      4.5. Beschlussvorlage Nr. 62-06/20 STV
      Finanzierung der Kindertagesstätte „Meerschätze“ ab 01.01.2021
      4.6. Beschlussvorlage Nr. 65-06/20 STV
      Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Sassnitz

      2020-2024
      4.7. Beschlussvorlage Nr. 66-06/20 STV
      Erklärung zur zweckgebundenen Kofinanzierung an das Bundesministerium

      für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie über das Bekenntnis

      zum Mehrgenerationenhaus (Laufzeit 01.01.2021 bis 31.12.2028)
      4.8. Beschlussvorlage Nr. 68-06/20 STV
      Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Sassnitz
      - Zweitwohnungssteuersatzung –
      4.9. Beschlussvorlage Nr. 70-06/20 HA
      Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung für den Ausbau der

      Netzinfrastruktur im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Sassnitz
      4.10. Beschlussvorlage Nr. 71-06/20 STV
      Sanierungsgebiet „Altstadt“ der Stadt Sassnitz -   Beschlussfassung

      über den Durchführungszeitraum der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme
      4.11. Beschlussvorlage Nr. 72-06/20 STV
      Sanierungsgebiet „Stadthafen“ der Stadt Sassnitz -  Beschlussfassung

      über den Durchführungszeitraum der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme
      4.12. Beschlussvorlage Nr. 73-06/20 STV
      3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 „Kurgebiet Dwasieden“

      der Stadt Sassnitz - Anpassung des Aufstellungsbeschlusses /

      Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
      4.13. Beschlussvorlage Nr. 74-06/20 STV
      7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 „Stadtmitte“ der Stadt Sassnitz -
      Aufstellungsbeschluss
      4.14. Beschlussvorlage Nr. 75-06/20 STV
      2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 13.1 „Gutshof Lancken“

      der Stadt Sassnitz - Aufstellungsbeschluss
      4.15. Beschlussvorlage Nr. 76-06/20 STV
      Bebauungsplan Nr. 48 „Mukraner Hof“ der Stadt Sassnitz - Aufhebung des
      Aufstellungsbeschlusses
      4.16. Beschlussvorlage Nr. 77-06/20 STV
      Bebauungsplan Nr. 39 „Fährterrassen Trelleborger Straße“ der Stadt Sassnitz -

      Berichtigung des Flächennutzungsplans
      4.17. Beschlussvorlage Nr. 78-06/20 STV
      Grundstück Straße der Jugend 12 in Sassnitz - Abbruchförderung
      4.18. Beschlussvorlage Nr. 84-06/20 STV
      Sanierungsmaßnahme Stadthafen Sassnitz, Rügenplatz, 2. Bauabschnitt,

      Grundsatzbeschluss zur Variante der Gestaltung des Rügenplatzes
      4.19. Beschlussvorlage Nr. 79-06/20 STV
      Friedhofssatzung für den kommunalen Friedhof in Sassnitz An der B96 3
      4.20. Beschlussvorlage Nr. 80-06/20 STV
      Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof in Sassnitz An der B96 3
      4.21. Beschlussvorlage Nr. 67-06/20 STV
      Benennung einer Straße im Bereich Lanckener Ring
      4.22. Beschlussvorlage Nr. 64-06/20 HA
      Sanierungsmaßnahme Stadthafen Sassnitz, Hafenbahntrasse,
      Vergabe von Bauleistungen; Los 2: Aufstellfläche Kunstobjekt Sachsenblick
      4.23. Beschlussvorlage Nr. 85-06/20 HA
      Genehmigung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen   Zuwendungen

      gemäß § 44 Abs. 4 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV-MV) –

      Internationales Kugelstoßmeeting am 07. Februar 2021   (Weiße Flotte;

      Kutter- und Küstenfisch Rügen; Sparkasse Vorpommern/Gebietsdirektion Rügen)

5.   Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:
6.   Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
7.   Feststellen von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
8.   Beschlussvorlagen
      8.1. Beschlussvorlage Nr. 90-06/20 HA
      Einstellungsverfahren Vorarbeiter Grünflächen- und Straßenunterhaltung
      8.2. Beschlussvorlage Nr. 90-05/19 STV – erneute Vorlage
      Antrag auf Änderung des Erbbaurechtes an dem Grundstück   Gemarkung Sassnitz,

      Flur 7, Flurstücke 4/1 und 7/2
      8.3. Beschlussvorlage Nr. 81-06/20 STV
      Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstückes   Gemarkung Sassnitz,

      Flur 10, Flurstücke 7/1 und 7/2
      8.4. Beschlussvorlage Nr. 82-06/20 STV
      Nichtverkauf des städtischen Grundstückes, belegen in Sassnitz,

      Gemarkung Lancken, Flur 8, Flurstück 18/7
      8.5. Beschlussvorlage Nr. 83-06/20 STV
      Verkauf eines städtischen Grundstückes Gemarkung Lancken,

      Flur 2, Flurstück 11 und einer Teilfläche aus Flurstück 12
      8.6. Beschlussvorlage Nr. 87-06/20 STV
      Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstückes   Gemarkung

      Sassnitz, Flur 7, Flurstück 1/57
      8.7. Beschlussvorlage Nr. 88-06/20 STV
      Zustimmung zur höheren Vorwegbeleihung des Grundstückes

      in Sassnitz, belegen in der Gemarkung Lancken, Flur 1, Flurstück 91/6

      (Teilfläche) und 92/16 (Teilfläche)
9.   Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen

F. Kracht
Bürgermeister