5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen im Jahr 2020 am 12.11.2020

Sassnitz, den 03.11.2020

Am Donnerstag, dem 12. November 2020, findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses der Stadt Sassnitz, Hauptstraße 33, die


5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen
im Jahr 2020 statt.


Hinweis

Die Sitzung findet unter Beachtung und Umsetzung der Auflagen aus dem Hygiene- und Sicherheitskonzept für die Sitzungen des Hauptausschusses der Stadt Sassnitz, der Stadtvertretung und ihrer Fachausschüsse vom 20.08.2020 statt.


Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
    Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
    Einwohnerfragestunde
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung/Festsetzung der Tagesordnung
3. Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung des Ausschusses

    für Finanzen vom 27.08.2020 –öffentlicher Teil
4. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
5. Informationen der Verwaltung:
     Bericht zur aktuellen Haushaltslage 2020
6. Anfragen der Ausschussmitglieder
7. Beschlussvorlagen
    7.1 Beschlussvorlage Nr. 66-06/20 STV
    „Erklärung zur zweckgebundenen Kofinanzierung an das  

     Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie

     über das Bekenntnis zum Mehrgenerationenhaus (Laufzeit 01.01.2021 bis

    31.12.2028)“
    7.2 Beschlussvorlage Nr. 70-06/20 HA
    „Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung für den Ausbau

    der Netzinfrastruktur im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Sassnitz“
    7.3 Beschlussvorlage Nr. 59-05/20 STV
    „Grundsatzbeschluss zum Verbleib in der Sparte   „Breitbandausbau“

     mit dem Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung

    Rügen als Betreiber“
    7.4 Beschlussvorlage Nr. 62-06/20 STV
    „Finanzierung der Kindertagesstätte ‚Meerschätze‘ ab 01.01.2021“
    7.5 Beschlussvorlage Nr. 79-06/20 STV
    „Friedhofssatzung für den kommunalen Friedhof in Sassnitz An der B 96 3“

     Nachsendung
     7.6 Beschlussvorlage Nr. 80-06/20 STV
     „Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof in   Sassnitz

     An der B 96 3“ Nachsendung
     7.7 Beschlussvorlage Nr. 68-06/20 STV
    „Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Sassnitz -

     Zweitwohnungs-steuersatzung - “


Nichtöffentlicher Teil:
8.  Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
9.  Änderungsanträge zur Tagesordnung/Festsetzung der Tagesordnung
10. Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung des Ausschusses

       für Finanzen vom 27.08.2020 – nicht öffentlicher Teil
11. Beschlussvorlagen
      11.1 Beschlussvorlage Nr. 81-06/19 STV
      „Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstückes Gemarkung

      Sassnitz, Flur 10, Flurstücke 7/1 und 7/2“
     11.2 Beschlussvorlage Nr. 82-06/20 STV
      „Nichtverkauf des städtischen Grundstückes, belegen in Sassnitz,

      Gemarkung Lancken, Flur 8, Flurstück 18/7“
     11.3 Beschlussvorlage Nr. 83-06/20 STV
      „Verkauf eines städtischen Grundstückes Gemarkung Lancken,

       Flur 2, Flurstück 11 und einer Teilfläche aus Flurstück 12“
      11.4 Beschlussvorlage Nr. 87-06/20 STV
      „Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstückes Gemarkung

      Sassnitz, Flur 7, Flurstück 1/57“
      11.5 Beschlussvorlage Nr. 88-06/20 STV
      „Zustimmung zur höheren Vorwegbeleihung des Grundstückes in

       Sassnitz, belegen in der Gemarkung Lancken, Flur 1, Flurstück

      91/6 (Teilfläche) und 92/16 (Teilfläche)“
      11.6 Beschlussvorlage Nr. 90-05/19 STV - Wiedervorlage
      „Antrag auf Änderung des Erbbaurechtes an dem Grundstück

       Gemarkung Sassnitz, Flur 7, Flurstücke 4/1 und 7/2
12. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
13. Informationen der Verwaltung
14. Anfragen der Ausschussmitglieder



Stefan Satzel
Ausschussvorsitzender