Öffentliche Sitzung der Stadtvertretung am 30. April 2019

Am Dienstag, dem 30. April 2019, findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses der Stadt Sassnitz, Hauptstraße 33, die 2. Sitzung der Stadtvertretung im Jahr 2019 statt.

Tagesordnung:

1.      Eröffnung durch den Präsidenten der Stadtvertretung
         Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
         Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2.      Einwohnerfragestunde

3.      Änderungsanträge zur Tagesordnung /
         Festsetzen der Tagesordnung

4.      Billigung der Ergebnisniederschrift der Stadtvertretersitzung vom
         05.03.2019 - öffentlicher Teil

5.      Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung

6.      Bericht des Bürgermeisters

7.      Anfragen der Stadtvertreter

8.      Informationen zur Sicherheitslage in der Stadt Sassnitz
         Gast: Herr Thomas Riedel, EPHK Polizeirevier Sassnitz

9.      Beschlussvorlagen

9.1.   Beschlussvorlage Nr. 20-02/19 STV

         Kenntnisnahme des Berichts über empfangene Spenden im

         Haushaltsjahr 2018 gemäß § 44 Abs. 4 Kommunalverfassung M-V 

         (KV M-V) durch die Stadtvertretung zur Weiterleitung an die

         Rechtsaufsichtsbehörde

9.2.   Beschlussvorlage Nr. 42-02/19 STV

         Kenntnisnahme des Prüfberichtes aus der überörtlichen Prüfung

         der Stadt Sassnitz für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016 durch

         das Gemeindeprüfungsamt des Landkreises Vorpommern-Rügen

9.3.   Beschlussvorlage Nr. 23-02/19 STV

         Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den

         1. Nachtragshaushaltsplan 2019 mit seinen Anlagen

9.4.   Beschlussvorlage Nr. 24-02/19 STV

         Erschließungsvertrag zur 5. Änderung des B-Planes Nr. 2

         "Stadtzentrum" der Stadt Sassnitz

9.5.   Beschlussvorlage Nr. 27-02/19 STV

         2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts der

         Stadt Sassnitz - Abschließender Beschluss

9.6.   Beschlussvorlage Nr. 28-02/19 STV

         Bebauungsplan Nr. 47 "Alte Tankstelle" der Stadt Sassnitz

         - Vorentwurfs- und Auslegungsbeschluss

9.7.   Beschlussvorlage Nr. 29-02/19 STV

         Änderung des Bebauungsplans Nr. 7.1 "Gewerbe- und

         Industriegebiet Hafen Mukran" der Stadt Sassnitz

         - Aufstellungsbeschluss

9.8.   Beschlussvorlage Nr. 30-02/ STV

         Änderung des Bebauungsplans Nr. 7.1 "Gewerbe- und

         Industriegebiet Hafen Mukran" der Stadt Sassnitz

         - Vorentwurfs- und Auslegungsbeschluss

9.9.   Beschlussvorlage Nr. 31-02/19 STV

         Erweiterung und 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 29

         "Fährhafen Sassnitz - Sondergebiet Süd" der Stadt Sassnitz -

         Erneuter Zwischenabwägungs-, Entwurfs- und Auslegungs-

         beschluss

9.10. Beschlussvorlage Nr. 32-02/19 STV

         Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 "Kurgebiet Dwasieden" der

         Stadt Sassnitz (Schmetterlingspark) - Aufstellungsbeschluss

9.11. Beschlussvorlage Nr. 33-02/19 STV

         Grundsatzbeschluss zur Erstellung des städtebaulichen

         Grobkonzeptes Am Kreidebruch in Sassnitz (Garzer Busch)

9.12. Beschlussvorlage Nr. 36-02/19 STV

         Straßenbeleuchtung an der B 96 (Stralsunder Straße) zwischen

         dem Abzweig Mukraner Straße und Kreuzung Lancken

9.13. Beschlussvorlage Nr. 43-02/19 STV

         Genehmigung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen

         Zuwendungen gemäß § 44 Abs. 4 Kommunalverfassung

         Mecklenburg-Vorpommern (KV-MV) im Haushaltsjahr 2018 für das

         Volleyball Turnier des Bürgermeisters

10.    Anträge

10.1. Antrag der Fraktion der SPD Nr. A 02-02/19 STV

         Umsetzung der Investitionen unserer Prioritätenliste:

         Sanierung des Sportplatzes und der Regionalen Schule

10.2. Antrag der Fraktion der SPD Nr. A 03-02/19 STV

         Zurückstellung der Investition für Projekt 73-2019 - Neubau einer

         Sporthalle an der Regionalen Schule

10.3. Antrag der Fraktion der SPD Nr. 04-02/19 STV

         Variantenvergleich verschiedener Sportplatzbeläge für den

         Sportplatz der Grundschule "Ostseeblick" - Haftbar machen des

         Verursachers

10.4. Antrag der Fraktion der SPD Nr. A 05-02/19 STV

         Faire Pacht- oder Mietverträge für die Nutzerinnen und Nutzer der

         Garten- und Garagengrundstücke in der Gemarkung Sassnitz,

         Flur 4, Flurstück 50 (Sassnizter Wedding)

gez.

N. Thomas

Präsident der Stadtvertretung