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Präsidium des Deutschen Städtetages tagte in Sassnitz


 

Für die Stadt Sassnitz war es eine besondere Ehre, Gastgeber für die 380. Präsidiumssitzung des Deutschen Städtetages am 14. September 2010 zu sein.

 

Unter Vorsitz von Städtetagspräsidentin Frau Dr. Petra Roth, Oberbürgermeisterin der Stadt Frankfurt am Main befasste sich das Präsidium im Sassnitzer Rathaus mit aktuellen Fragen , die die Interessen des kommunalen Spitzenverbandes des Deutschen Städtetages berühren und bereitete die Konferenz der Mitgliedsstädte am 18. November 2010 in Berlin vor. Das Präsidium rief Bundesregierung und Bundestag auf, die für 2011 geplante Halbierung der Städtebauförderungsmittel von 610 Millionen Euro auf 305 Millionen Euro zurückzunehmen. Die Städtebauförderung sei ein unverzichtbares Erfolgsprogramm, mit dem die Städte gerade auch in Krisenzeiten in zukunftsweisende Projekte investieren können. 

 

Nach dem bisherigen Zeitplan der von der Bundesregierung eingesetzten Gemeindefinanzkommission sollen im Herbst Ergebnisse vorliegen, die von zentraler Bedeutung für die kommunale Selbstverwaltung in unserem Land sein können. Die Konferenz der Mitgliedsstädte soll diese Ergebnisse bewerten und das weitere Vorgehen des Deutschen Städtetages und seiner Mitgliedsstädte verabreden.

 

Die Stadt Sassnitz ist unmittelbar nach der deutschen Einheit Mitglied des Deutschen Städtetages geworden und fühlt sich seither sehr gut vertreten. Als eine der Entwicklungsregionen in Mecklenburg-Vorpommern mit dem touristischen Schwerpunkt Nationalpark Jasmund und dem Stadthafen sowie mit dem wirtschaftlichen Schwerpunkt Fährhafen Sassnitz und Fischindustrie spürt die Stadt die gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Knackpunkte hautnah und teilt die Einschätzungen ihres kommunalen Spitzenverbandes.

 

Bürgermeister Dieter Holtz ist seit 2007 Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetages und vertritt mit Sassnitz eine kreisangehörige kleinere Stadt im Vergleich zu den anderen Präsidiumsmitgliedern, die in der Regel große kreisfreie Städte vertreten.

 

 




Foto: Christian Thiele